14.März Gemeinderatswahl!

Zurück zur Startseite!


 

 

Umsetzungsbilanz
der von den Grünen 2005 bis 2010 geplanten Ziele
in
der fünfjährigen Zusammenarbeit!

Die GRÜNEN Klosterneuburg haben 2005 mit der Klosterneuburger ÖVP für die Legislaturperiode 2005 - 2010 ein Arbeitsübereinkommen ("Allianz für die Zukunft") geschlossen. Dieses Arbeitsabkommen war von Seiten der GRÜNEN einerseits geprägt vom Willen zur Mitgestaltung Klosterneuburgs zu einer ökologischeren, lebendigeren und moderneren Stadt, anderseits von einer unveränderten Ablehnung des geplanten Umfahrungsprojekts.

Hier nun die Bilanz der von den GRÜNEN zu Beginn der Zusammenarbeit angestrebten Ziele. Sie stellten auch die Eckpunkte des Arbeitsübereinkommens dar.

 

Mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ und FPÖ wurde die Umfahrung realisiert. Die Grünen Klosterneuburg haben wie in der Vergangenheit auch in den Jahren 2005 bis 2010 keine Zustimmung zum Bau der Umfahrung gegeben.

Auf Grund der Zusammenarbeit mit der ÖVP konnte eine rasche Nachpflanzung entlang des Umfahrungsbereiches erreicht wwerden. Bereits 2007 wurden ca. 700 hier ansässige Baume (meist Silberweiden, Eschen und Ulmen) und ca. 5000 Sträucher nachgepflamzt.


1)
Ein Nichteintreten in ein Arbeitsübereinkommen ÖVP/Grüne würde zu keiner Verhinderung des Umfahrungsprojekts führen, da sämtliche Beschlüsse und Bescheide durch eine überwältigende Dreiviertelmehrheit (ÖVP, SPÖ, FPÖ und LIF) in der Vergangenheit bereits gefallen sind. Entscheidende Positionsänderungen von ÖVP,SPÖ und FPÖ, um im Gemeinderat ein von den GRÜNEN gewünschtes Mehrheitsverhältnis gegen die Umfahrung zu erreichen, sind nicht realistisch. Sollte die Umfahrung tatsächlich realisiert werden, so sehen die GRÜNEN in dem Arbeitsübereinkommen mit der ÖVP, im Interesse der Lebensqualität der Klosterneuburger Bevölkerung sowie der Umwelt (Klosterneuburger-Au, etc.) vielmehr durch dieses Arbeitsübereinkommen die Möglichkeit auf eine positivere Einflussnahme auf ökologische Begleitmaßnahmen* und Rahmenbedingungen, als dies durch eine ÖVP/SPÖ Koalition zu erwarten wäre. Die SPÖ Klosterneuburg tritt für eine raschest mögliche Realisierung des Umfahrungsprojektes ein. Dies führt bei den Klosterneuburger GRÜNEN zu großen Befürchtungen, dass bei diesem „Durchpeitschen“ dieses Projektes ökologische Aspekte, zum Nachteil der Klosterneuburger Bevölkerung und der Umwelt völlig vernachlässigt werden. *z.B.: Verlegung Durchstich Schutz der Amphibienpopulationen (Krötenzäune, Krötenröhren, etc). Bei einer Realisierung der Umfahrung ist eine Einflussnahme auf ökologische Begleitmaßnahmen und Rahmenbedingungen als Regierungspartner der ÖVP ungleich größer, als wenn die GRÜNEN dies als Oppositionspartei gegen eine große Koalition durchzusetzen versuchen müssten.

2)
Opting-Out Klausel Umfahrung: Es werden in der kommenden Legislaturperiode keine weitere Gemeinderatsbeschlüsse für eine Realisierung des Umfahrungsprojektes beschlossen. Sollte es trotzdem zu Anträgen solcher Art kommen, werden die GRÜNEN diesen Anträgen nicht zustimmen. Die GRÜNEN Klosterneuburg bleiben bei ihrem striktem Nein zur Umfahrung.
Auf Grund der NÖ Landesgesetzgebung war eine Volksbefragung bei Landes- bzw. Bundesprojekten keine Volksbefragung der betroffenen Bevölkerung möglich.
3)
Die GRÜNEN werden die von ihnen initiierte Volksbefragung über den Bau einer Donaubrücke Klosterneuburg – Korneuburg weiterführen.
Die Unterschriftenaktion der GRÜNEN Klosterneuburg für eine Volksbefragung Donaubrücke geht also weiter. Sollte die erforderliche Anzahl der Unterschriften erreicht sein, wird die Volksbefragung unverzüglich durchgeführt. Die ÖVP akzeptiert diese Vorgangsweise.
4)
Bildung eines Klimabündnisarbeitskreis:
Einbindung Vorsitzende Umweltschuss, Umweltgemeinderäte, auch NichtgemeinderätInnen, Vorsitz ÖVP Umweltgemeinderat
5)
Es wird erstmalig in einem Ausschuss auch das "Frauenthema" dezidiert verankert.
Darüber hinaus wird ein jährlicher Klolsterneuburger Frauenpreis vergeben. Jährliches Budget 2.500 €. (Mit der GRÜNEN Martina Enzmann wird nun wieder eine Frau in den Stadtrat einziehen und dieses Ressort besetzen. Martina Enzmann ist in der 50jährigen Geschichte des Klosterneubrger Gemeinderates in der Zweiten Republik erst die zweite Frau die ein Stadtratsamt inne haben wird.)
6)
Trotz der immer schwierigeren finanziellen Situation werden ÖVP und GRÜNE die nächsten fünf Jahre vermehrt in die Modernisierung und Belebung in das Lebensqualitätsangebot der Stadt investieren.
Es sollen folgende Vorhaben angegangen bzw. weiter realisiert werden:

Lebensqualität Offensive – Cinema Paradiso (Open Air Kino)

Lebensqualität Offensive – Jazz Festivals
Lebensqualität Offensive - Stadtplatz und Rathausplatzumgestaltung (z.B. Ambiente, Schanigärten, Gehsteigverbreiterung,)
Lebensqualität Offensive – „Schanigärten“ (z.B.: Eulenspiegel)
Lebensqualität Offensive - Strandbad Belebung (z.B.: Wasserschi-Lift, Surfen in den Altarmen)
Lebensqualität Offensive - Fertigstellung Donauradweg
Umwelt Offensive - Wienerwald – Biosphärenpark verstärktes Engagement der Stadt
Kultur Offensive - Klosterneuburger-Kulturcard (Stadtmuseen- Stiftsmuseum- Essl-Museum)
Rostockvilla wurde vom Land NÖ erworben und soll zukünftig ein Lesezentrum beherbergen.
Kultur Offensive – Renovierung und Nutzung der „Rostockvilla“ für kulturelle Veranstaltungen
Jugend Offensive - Bedarfsprüfung weiterführende Schule (Prüfung Ansiedlung HASCH bzw. HAK)
Jugend Offensive - Bedarfsstudie (Erhebung der Bedürfnisse der Klosterneuburger Jugendlichen)
Jugend Offensive – Rasche Fertigstellung des Au-Parks unter besonderer Berücksichtigung d. ökolog. Aspekte
Jugend Offensive - Temporärer Einsatz von StreetworkerInnen bei Bedarf (z.B. Drogen- Gewaltprävention, etc.)
Verkehrs Offensive – Evaluierung der Möglichkeiten für lokale, individuelle ökologische Verkehrsoptimierungen
Verkehrs Offensive - Verstärkte Initiative für VOR-Kernzonenerweiterung
Demokratie und Informations Offensive – Veröffentlichung Gr-Sitzungen im Internet (Tagesordnung, Abstimmungsergeb.)
Identitäts Offensive – Historienpfad (durch Altstadt zu Häusern mit Legendentafeln)
Identitäts Offensive - Stiftsbeleuchtung zeitliche Ausweitung (ab Mitte 2005)
Öffentlichkeits Offensive – Aufbau eines effizienten öffentlichen Stadtmarketings
Öffentlichkeits Offensive - Computer Infotafel Niedermarkt (z.B. für städt.Veranstaltungs- Kulturtipps, Ozon-, KPZ-Infos,etc.)