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GRÜNER RECHENSCHAFTSBERICHT
2000 - 2005

Pressemeldungen
NÖN-Klosterneuburg
KURIER
Die Presse
Der Standard
Kronen Zeitung

Im
Jahr
2000
Die Grünen Klosterneuburg führen den 1997 begonnenen Widerstand gegen die Zuschüttung des im Landschaftsschutzgebiets gelegenen „Schmalen Grabens“ fort. Mit 60.000 t (das sind 10.000 LKW Ladungen) soll dieser angeschüttet werden. Die täglichen umfangreichen LKW Fahrten führten zu großen Lärm- und Staubbelastungen der AnrainerInnen der benachbarten Wohngebiete.
Im
Jahr
2000
Wie in vielen anderen Gemeinden und Städten fühlten sich viele KlosterneuburgerInnen unter dem massiven Ausbau der Handy-Sendemastanlagen in ihrer Lebensqualität und Gesundheit gefährdet. Ein geplanter Sendemast im Strandbad konnte mit Hilfe der Grünen verhindert werden.
Im
Jahr
2000
Nach Kritik von Rollstuhlfahrern erreicht die Grüne Gemeinderätin Martina Enzmann, dass die viel zu klein dimensionierten Behindertenparkplätze am Rathausplatz Ö-Norm gerecht angelegt werden und somit von den Behinderten problemlos benützt werden können.
Im
Jahr
2001
Grüne Kritik an der unkoordinierten Kahlschlägerung von 5.000m2 in der Klosterneuburger Au durch die Forstverwaltung des Stiftes bewirkt, dass das Forstamt künftig sensibler vorgeht.
Im
Jahr
2001
Die Grünen schlugen Alarm als im Kierlingbach hunderte Fische verendeten. Nachforschungen ergaben, dass sich immer wieder weißer Schaum über den gesamten Bachlauf ausbreitete. Die Umweltbehörde konnte den Verursacher eruieren.
Im
Jahr
2001
Gemeinsames „Schwarz-Grünes Vorgehen“ ermöglichte es, dass die Umweltschutz Organisation „GLOBAL 2000“ eine Informationsveran-staltung in den Schulen zum Thema Umweltschutz abhalten konnte. SPÖ und FPÖ stimmten gegen Subventionierung dieser Veranstaltung.
Im
Jahr
2002
Die NÖ Landesstrassenverwaltung wollte das historische Kopfsteinpflaster auf der Klosterneuburger Seite von der Stadtgrenze bis zum Leopoldsberg aus Kostengründen durch einen Asphaltbelag ersetzen. Auf Initiative von Grün Stadtrat Sepp Wimmer erreichte Bgm. Schuh den Erhalt des zur Klosterneuburger Historie gehörende Kopfsteinpflaster der Höhenstrasse.
Im
Jahr
2002
Grün Gemeinderätin Martina Enzmann erreicht, dass Kinder nicht nur in Begleitung der Eltern freien Eintritt im Strandbad haben, sondern dies auch in Begleitung anderer Aufsichtspersonen möglich ist.
Im
Jahr
2002
Im kulturellen Bereich gelang es GRin Martina Enzmann in einem Österreich weit beachteten Engagement die jahrzehnte lange Diskussion nach einem angemessen Gedenken an die städtische Synagoge erfolgreich zu beenden
Im
Jahr
2002
Nachdem sich GRin Martina Enzmann für eine verbesserte Schulwegsicherung im Bereich B14/ Mühlengasse eingesetzt hatte, wurde der Gehsteig endlich auf die gesetzlich vorgeschriebene Mindestbreite verbreitert. Ein Zebrastreifen in der Mühlengasse würde die Verkehrssicherheit für die Schülerinnen noch erhöhen. Bisher fehlt er leider noch.
Im
Jahr
2002
Nach Forderung der Grünen über ein verbessertes Bürgerservice, wurden die Rathaus-Amtszeiten ausgeweitet. Zuzüglich zu den bisherigen Öffnungszeiten ist das Rathaus nun auch Dienstags für die Bevölkerung bis 18:00h offen.
Im
Jahr
2002
Das völlig ineffiziente Parkdeck ist eine städtebauliche Altlast der ÖVP, welche es gegen alle Bedenken durchgesetzt hatte. Nachdem schon in der Bauphase der private Bauträger unter dubiosen Umständen abhanden kam, wurde es mit Hilfe der FPÖ einem Versicherungsunternehmen auf Jahrzehnte überantwortet ohne dass die Stadt sich eine Einflussmöglichkeit gesichert hätte. Die Grünen forderten daher Verhandlungen mit dem Betreiber um eine städtische Nutzung zu erreichen.
Im
Jahr
2003
Die SPÖ ortete in den Ausstellungen des Essl-Museums „Pornographie“ und „Barbarei“ und wollte dies mit einer städtischen Resolution verbieten. ÖVP und Grüne verhindern „diese Kulturblamage ersten Ranges“ und lehnen eine diesbezügliche SPÖ Resolution ab.
Im
Jahr
2003
Der Widerstand der Grünen Klosterneuburg gegen die Zuschüttung des im Landschaftsschutzgebiets gelegenen „Schmalen Grabens“ geht weiter. Die LKW-Fahrten (10.000 werden es bis zur Endanschüttung sein) führten immer mehr zu umfangreichen Bürgerprotesten.
Im
Jahr
2003
Damit man sich an den Schutz des Wienerwaldes nicht nur im Milleniumsjahr 2002 erinnert, wurde von Grün Stadtrat Sepp Wimmer ein „Grüner Wienerwaldpreis ins Leben gerufen“. Die Grünen Landesorganisation von NÖ und Wien“ vergaben 2003 den Preis erstmalig.
Im
Jahr
2003
Die Befürworter der geplanten Umfahrung versprachen stets, dass es vor dem Bau eine UVP (Umweltverträglichkeitsprüfung) geben wird. Und obwohl von der Umfahrung die Klosterneuburger Au sowie auch besonders geschützte „NATURA 2000“ Gebiete betroffen sind, hatte die Abteilung Großprojekte des Landes Niederösterreich (das Land ist auch der Bauherr und Financier) entschieden das keine UVP notwendig sei. Die Grünen kritisierten dies, und insbesondere dass Bauherr und Umweltkontrolleur eins sind und bekämpften diese Entscheidung.
Im
Jahr
2003
Nach Antrag der Grünen wurde im Gemeinderat einstimmig beschlossen, dass die belebteste Kreuzung Klosterneuburgs Stadtplatz-Bahnhof-Niedermarkt zusätzlich mit akustischen Signalen ausgestattet wird.
Im
Jahr
2003
Um die Stadt zu beleben ergreifen die Grünen die Selbstinitiative und führen äußerst erfolgreiche Open-Air Kino Veranstaltungen am Stadt- und am Rathausplatz durch. Im kommenden Sommer 2005 werden diese erstmals von der Stadt organisiert.
Im
Jahr
2003
Klosterneuburg ist eine jener Städte Österreichs, die immer wieder die höchste gesundheitsschädliche Ozon Belastung aufweist. Besonders gefährdet sind Kinder und ältere Menschen. Im Sommer 2003 wurde 12x die Vorwarnstufe und 1x Alarmschwelle überschritten. Die Grünen Klosterneuburg forderten eine effiziente Vorwarninformation und Aktionspläne. Passiert ist leider bis heute nichts
Im
Jahr
2003
Weil das Schulbudget knapp war, wollte die Stadtgemeinde dem sonderpädagogischen Zentrum in der Albrechtsstrasse anstelle der benötigten Blumenkisten abgesägte Mülltonnen anbieten. Die Grünen sprangen helfend ein und spendeten drei schöne Holzblumenkästen.
Im
Jahr
2003
1999, anlässlich der Eröffnung des Kunsthauses ESSl haben die Grünen erstmals in ihrer Zeitung die Idee eines Natur- und Erholungsparks (mit Kulturweg) zwischen ESSL-Museum und Freizeitzentrum Happyland präsentiert. In Zusammenarbeit mit dem WWF wird dieser nun von der Stadtgemeinde realisiert. Die integrierten Freizeitanlagen für die Jugend werden von dieser bereits in der Bauphase genützt. ÖVP und Grüne waren für eine rasche Realsierung dieses Projekts.
Im
Jahr
2003
Die Klosterneuburger Grünen holen auf ihre eigenen Kosten eine internationale Künstlergruppe nach Klosterneuburg, die in einer bewegenden Aufführung die Problematik der Globalisierung und der Ausbeutung der Dritten Welt thematisierte.
Im
Jahr
2004
Die von den Grünen initiierte Aktion „1 Stunde Gratisparken“ im halbleeren Parkdeck war ein voller Erfolg. Der „Parksuchverkehr“ und die Verkehrsbelastung am Stadtplatz und Niedermarkt gingen zurück, die Bevölkerung freute sich über dieses Service. ÖVP und SPÖ Verkehrsstadtrat Preisl waren jedoch gegen eine Fortführung des Projekts.
Im
Jahr
2004
Der jahrelange Kampf der Grünen und der betroffenen Bevölkerung gegen die Anschüttung des „Schmalen Grabens“ und die Tausenden LKW Fahrten durch Wohngebiete hat sich gelohnt. Bezirkshauptmann Straub erlässt ein allgemeines Fahrverbot für LKW.
Im
Jahr
2004
Zahlen des Umweltbundesamtes bestätigen, dass Klosterneuburg bei der maximalen NO2 Schadstoffbelastung die allerhöchsten Niederösterreichs hat. Die Grünen forderten deshalb erneut ein Umdenken von ÖVP und SPÖ hinsichtlich des Baus der Umfahrung und der Donaubrücke, welche zusätzliches Verkehrsaufkommen mit sich bringen werden.
Im
Jahr
2004
Wenn es nach dem Ausschuss für Abfallwirtschaft und Abwasserentsorgung und deren Vorsitzenden SPÖ STR Loicht gegangen wäre, hätte der Gemeinderat am 30.April beschlossen, dass jährlich 3500t Klärschlamm 800 km nach Deutschland entsorgt würden. Die Klosterneuburger Grünen konnten diesen „Mülltourismus“ in letzter Minute verhindern.
Im
Jahr
2004
Grün GRin Martina Enzmann fordert eine Erhöhung des Anteils der biologischen Nahrungsmittel im Klosterneuburger Krankenhaus. Bisher konnte diesbezüglich jedoch noch immer keine Verbesserung erreicht werden.
Im
Jahr
2004
Grün Stadtrat Sepp Wimmer präsentiert ein aktuelles, offizielles Landesgutachten, in dem der von ÖVP und SPÖ geforderten Umfahrung schon innerhalb weniger Jahre völlige Überlastung und Staus prognostiziert wird. Die Schlussfolgerungen des Gutachten stellen das Projekt generell in Frage. ÖVP/SPÖ wollen trotzdem bauen.
Im
Jahr
2004
Grün Stadtrat Sepp Wimmer kritisiert erfolgreich die Stundungspraxis der Stadtgemeinde in der finanziell Schwächere benachteiligt werden. Die Stundungsmodalitäten werden seitdem sozialverträglicher gehandhabt.
Im
Jahr
2004
Ohne Rücksicht auf die Bedürfnisse der Bevölkerung und den gesetzlichen Versorgungsauftrag will das Postmanagement das Postamt am Stadtplatz/Niedermarkt sperren. Die Klosterneuburger Grünen wehren sich dagegen.
Im
Jahr
2004
Die Bevölkerung von Maria Gugging verzweifelte. Nach Einführung der Autobahnmaut nahm der LKW-Verkehr auf der B14 explosionsartig zu. Die Grünen konnten mit einem einstimmigen Beschluss im Gemeinderat erreichen, dass ein behördliches Prüfungsverfahren zur Erlassung eines LKW-Fahrverbotes (Ausnahme Quell– und Zielverkehr) durchgeführt wird.
Im
Jahr
2004
Der Straßenumbau vor der Bruckner Schule in Weidlung hat die Sicherheit für die Schulkinder deutlich erhöht. Was immer noch fehlt, ist ein Zebrastreifen am Beginn der Brucknergasse.
Im
Jahr
2004
Eine Stützmauer droht auf das darunter befindliche Haus zu stürzen. Grün GR Erich Wonka erreichte eine Unterbrechung der Bauarbeiten und eine neuerliche statische Prüfung.
Im
Jahr
2004
Die Grünen wollten mit einer Resolution im Gemeinderat erreichen, dass das Land Niederösterreich sich wie Salzburg und Österreich dem „Netzwerk gentechnikfreie Region“ anschließt. Von ÖVP,SPÖ und FPÖ gab es dazu bisher keine Zustimmung.
Im
Jahr
2004
Nachdem die jahrelange Forderung der Grünen nach Ausweitung der Kernzone bei Bahn/Bus bis nach Klosterneuburg unerfüllt blieb, wurde jetzt noch die Bahnstation Kahlenbergerdorf geschlossen. Die Grünen fanden darüber hinaus heraus, dass es auch für die Station Unter Kritzendorf keine Standortgarantie gibt. Die Grünen fordern deshalb wiederholt von der Stadtgemeinde Aktivitäten zur Ausweitung der Kernzone sowie zur Standortsicherung Bhf Unterkritzendorf.
Im
Jahr
2004
Maßgebliche Kommunalpolitiker von ÖVP/SPÖ treten immer öfter für den Bau einer Donaubrücke nach Korneuburg ein. Dies soll unter anderem eine Entlastung der Donauuferautobahn A22 bringen und der Verkehr sich dann über die Donaubrücke und die geplante Klosterneuburger Umfahrung nach Wien bewegen. Da die überwältigende Mehrheit der Klosterneuburger Bevölkerung die Zerstörung der Au und die Zunahme des Verkehrs durch die Brücke ablehnen, brachten die Grünen im Gemeinderat diesbezüglich einen Antrag auf eine Klosterneuburger Volksbefragung ein.
Im
Jahr
2004