Buergerunion Klosterneuburg : 5.Gemeinderatssitzung

8. Gemeinderatsitzung

Freitag, dem 15.Dezember 2000 um 17 Uhr,
im großen Sitzungssaal des Rathauses Klosterneuburg

Anwesend:
21 ÖVP MandatarInnen
9 SPÖ MandatarInnen
4 FPÖ MandatarInnen
4 BGU MandatarInnen
1 LIF Mandatar

Abwesend:
StR Abheiter ÖVP
GRin Deutsch FPÖ


01)	Festsetzung der Dringlichkeit für Dringlichkeitsanträge	einstimmig angenommen
02)	Genehmigung des Protokolles der 7. Gemeinderatssitzung.	einstimmig angenommen
03)	Bericht des Bürgermeisters. a) Anfragebeantwortung b) Bericht der Umweltgemeinderäte c) Bericht über die 6.Sitzung des Prüfungsausschusses	a) zur Kenntnis genommen b) zur Kenntnis genommen c) zur Kenntnis genommen
04)	Qualitätsmanagernent im AÖ Krankenhaus - Auswahl der externen Begleitung	Gegenantrag FPÖ mit den 34 Stimmen (ÖVP, SPÖ, BGU) abgelehnt eingeheftete Antrag: merheitlich angenommen 4Gegenstimmen StR Pitschko FPÖ GR Müller FPÖ GR Hillbrand FPÖ GR Samek FPÖ
05)	Vergabeantrag über die Lieferung von Miet- und Lohnwäsche	einstimmig angenommen
06)	Bezugserhöhung auf Grund der zu erwartenden Dienstrechtsnovellen;	einstimmig angenommen
07)	Frauenförderungsprogranrn - Zielsetzung;	einstimmig angenommen
08)	Motorflugunion Klosterneuburg - finanzieller Zuschuss	mehrheitlich angenommen 3 Gegenstimmen: StR Wimmer BGU GRin Enzmann BGU GR Wonka BGU 10 Enthaltungen: SPÖ Fraktion GR Schmidt BGU
09)	Verkehrsflächenbenennung ,Franz VöIker-Gasse" in Maria Gugging	einstimmig angenommen
10)	Verschönerungsverein Klosterneuburg - finanzielle Unterstützung	einstimmig angenommen
11)	Operklosterneuburg Grundsatzbeschluss 2001	einstimmig angenommen
12)	Ulf Diether Soyka - finanzielle Unterstützung	mehrheitlich angenommen 7 Gegenstimmen: FPÖ Fraktion GR Hava SPÖ GR Richter SPÖ GR Kickmaier SPÖ 4 Enthaltungen: StR Hofbauer SPÖ GR Lebeth SPÖ StR Loicht SPÖ GR Höller LIF
13)	Chor Weid1ing - finanzielle Unterstützung	einstimmig angenommen
14)	Stadtchor Klosterneuburg - finanzielle Unterstützung	einstimmig angenommen
15)	Verein der Freunde d. Kammerorchesters capella nova Klbg. - finanzielle Unterstützung	einstimmig angenommen
16)	Künstlerbund Klosterneuburg - finanzielle Unterstützung	einstimmig angenommen
17)	Klosterneuburger Sportvereine - finanzielle Unterstützung	einstimmig angenommen
18)	Fliegerdivision Langenlebarn - finanzielle Unterstützung für Neujahrsvesper in der Stifiskirche	mehrheitlich angenommen 10 Gegenstimmen: StR Hofbauer SPÖ GR Holzweber SPÖ StR Loicht SPÖ GR Hava SPÖ GR Richter SPÖ GR Kickmaier SPÖ GR Stich SPÖ StR Wimmer BGU GRin Enzmann BGU GR Wonka BGU 1 Enthaltung: GR Schmidt BGU
19)	Verein Wohngemeinschaft St.Martin - finanzielle Unterstützung	einstimmig angenommen
20)	Pensionistenverband Ortsgruppe Klosterneuburg - finanzielle Unterstützung	einstimmig angenommen
21)	Pensionistenverband Ortsgruppe Höflein - finanzieIle Unterstützung	einstimmig angenommen
22)	Pensionistenverband Ortsgruppe Gugging/Kierling - finanzielle Unterstützung	einstimmig angenommen
23)	Seniorenbund Klostemeuburg - finanzielle Unterstützung	einstimmig angenommen
24)	N.O. Seniorenbund Ortsgruppe Kritzendorf - finanzielIe Unterstützung	einstimmig angenommen
25)	Seniorenbund Weidling - finanzielle Unterstützung	einstimmig angenommen
26)	Seniorenrunde Ortsgruppe Kierling - finanzielle Unterstützung	einstimmig angenommen
27)	Seniorenclub Stiftspfarre Klostemeuburg - finanzielle Unterstützung	einstimmig angenommen
28)	Senioren Pfarre St.Vitus - finanzielle Unterstützung	einstimmig angenommen
29)	Seniorenkreis Club 57 Pfare St Martin - finanzielle Unterstützung	einstimmig angenommen
30)	Abschnittsfeuerwehrkomnando Klosterneuburg - Neuerrichtung der Feuerwehr-Abschnittsalarmzentrale - finanzielle Unterstützung	einstimmig angenommen
31)	Ferienbetreuung für Kindergartenkinder und Volksschüler im Jahr 200() (Bericht)	zur Kenntnis genommen
32)	Ferienbetreuung für Kindergartenkinder und Volksschüller im Jahr 2001	einstimmig angenommen
33)	Elternverein der Volksschule Hermanstrasse - finanzielle Unterstützung	einstimmig angenommen
34)	Aufnahme eines Betriebsmittelkredites Krankenhaus Klosterneuburg Kontokorrentvertrag	einstimmig angenommen
35)	Abgabenordnung der Stadtgemeinde Klosterneuburg über die Erhebung einer Hundeab gabe - Novellierung	Gleichlautende Gegenanträge von GR Herbrüggen ÖVP StR Preisl SPÖ werden mit 27 Stimmen abgelehnt eingeheftete Antrag: merheitlich angenommen 11 Gegenstimmen StR Hofbauer SPÖ GR Holzweber SPÖ GR Lebeth SPÖ StR Loicht SPÖ GR Hava SPÖ GR Richter SPÖ GR Kickmaier SPÖ StR Preisl SPÖ GR Stich SPÖ GR Herbrüggen ÖVP GR Höller LIF 1 Enthaltungen: GRin Enzmann BGU
36)	Wirtschaftsförderung - Abstellplatz für Wohnmobile	einstimmig angenommen
37)	Übertragung des KunsteisIaufplatzes inklusive aller Einrichtungen an die Sportstätten Klosterneuburg AG	mehrheitlich angenommen 1 Enthaltung StR Wimmer BGU
38)	Mietzinsfestsetzung Geschäfislokal Klosterneuburg, Leopoldstraße 19 (Fischgeschäft)	einstimmig angenommen
39)	Wohnungstausch nach K1osterneuburg, Weidlinger Straße 41-43/11/6	einstimmig angenommen
40)	Wohnungsvergaben a) Klosterneuburg, Markgasse 3/IV/18 b) Maria Gugging, Hilbertpromenade 9c Neunkirchen	einstimmig angenommen
41)	Abschluss von Bittleihverträgen a) Maria Gugging, Hauptstraße 97 - Kiosk b) Kierling, Haus im Grünen und Reissgasse 2	einstimmig angenommen
42)	Klosterneuburg, Mühlengasse - Festsetzung des Baurechtszinses bzw. Kaufpreis	einstimmig angenommen
43)	Refundierung des Entschädigungsbetrages betreffend Kanalservitut Maria Gugging Ordst.Nr. 36/7 und 36/11, BZ 600	einstimmig angenommen
44)	Strandbad Klosteneuburg - Umschreibung von Teilgrundstücken	einstimmig angenommen
45)	Strandbad Klosterneuburg Umschreibung von Dauerkabinen	einstimmig angenommen
46)	Strombad Kritzendorf - Umschreibung von Dauerkabinen	einstimmig angenommen
47)	Strombad Kritzendorf - Umschreibung von Tei1grundstücken	einstimmig angenommen
48)	Grundeinlösungen für den Kanalausbau - öffentliches Gut und Grundrückgaben	einstimmig angenommen
49)	Strandbad Klosterneuburg - Kabinentrennwände 3 Teil	einstimmig angenommen
50)	A.Ö. Krakenhaus Klosterneuburg BA V - Regelungstechnik (GLT)	einstimmig angenommen
51)	A.O Krankenhaus Klosterneuburg BA V Röntgenanlage und elek. Archivierungssystem	einstimmig angenommen
52)	Grundsatzbeschluss RückhaItebecken - Kierlingbach	einstimmig angenommen
53)	Vergabe der Erd- und Baumeisterarbeiten für die laufende Instandhaltung des städtischen Kanalnetzes und für die Herstellung von Hausanschlüssen	einstimmig angenommen
54)	Gärtnerei - Ankauf eines LKWs - Ersatzbeschaffung	einstimmig angenommen
55)	Vergabe der Fuhrwerker1eistung und Materialankauf - Verlängerung um 1 Jahr	einstimmig angenommen
56)	Ankauf eines LKWs mit Abrollkipper- Ersatzbeschaffung	einstimmig angenommen
57)	Ankauf einer Trommelsiebmaschine Ersatzbeschaffung	einstimmig angenommen
58)	Vereinbarung über eine Arbeitsgemeinschaft zur Abfallentsorgung (MBA-Anlage)	zur Kenntnis genommen
59)	Abschluss Bestandvertrag K.B. B 30-3549 für Superädifikat Inkustral3e l2-14 1/1)	einstimmig angenommen

	DRINGLICHKEITSANTRÄGE Bürgerunion:
	Keine Dringlichkeitsanträge eingebracht!



	III) NICHT ÖFFENTLICHER TEIL DER SITZUNG:

Nächste Sitzungen:

Freitag 23. Februar 2001
Rathaus, 17.00 Uhr

Freitag 27. April 2001
Rathaus, 17.00 Uhr

Freitag 29. Juni 2001
Rathaus, 17.00 Uhr

Freitag 5.Oktober 2001
Rathaus, 17.00 Uhr

Alle Sitzungen sind öffentlich.