Die Geschichte


1980


Vor mehr als 30 Jahren kandidierte als Reaktion auf die schlechte Umweltsituation in Klosterneuburg erstmals eine "Grüne Liste" und zog bei den Gemeinderatswahlen 1980 mit einem Mandat (Prof. Friedrich Fronz) in den Klosterneuburger Gemeinderat ein.

Der in den nächsten Jahren österreichweit ausgetragene Richtungsstreit zwischen links-alternativ und bürgerlichen Grünen fand auch in Klosterneuburg seinen Niederschlag. Während jedoch die Alternative Liste bei den Gemeinderatswahlen 1985 den Einzug in den Gemeinderat nicht schaffte und sich danach auflöste, konnte die Bürgerunion Klosterneuburg (BGU) gleich mit drei Mandaten in den Gemeinderat einziehen. Die ersten Arbeitsschwerpunkte waren die Erhaltung des innerstädtischen Naturbestandes sowie der großen umliegenden Naturgebiete (Au, Wiener Wald) etc, die immer stärker werdende Verkehrsbelastung (Umfahrung, Tunnel, Donaubrücke, etc.) sowie innerstädtische Großbauvorhaben (Parkdeck, etc.). Die BGU ist somit eine der ältesten ökologiebewegten Gruppierungen in Niederösterreich die den Sprung in einen Gemeinderat schafften.


Zeitung 1985

BGU-Zeitung 1985

1985


1985 zogen drei BGU GemeinderätInnen den Einzug in den Klosternebuurger Gemeinderat. Die drei GemeinderätInnen waren Helga Holzinger, Dkfm.Karl Wiedermann und Bernhard Zoder.

Verteilung der Mandate: 3 BGU, 23 ÖVP, 12 SPÖ, 3 WG.

Arbeitsschwerpunkte:
In den fünf Jahren der Gemeinderatslegislaturperiode waren vorwiegend die Erhaltung des innerstädtischen Naturbestandes und der großen umliegenden Naturgebiete (Au, Wiener Wald), die immer stärker werdende Verkehrsbelastung (Umfahrung,Tunnel,Donaubrücke,etc.) sowie innerstädtische Großbauvorhaben (Parkdeck, Kasernenabriß, etc.) kommunale Themen der BGU.

Arbeitsbilanz:
In den 43 Gemeinderatssitzungen der Legislaturperiode von 1985 bis 1990 stellte die BGU insgesamt 98 Dringlichkeitsanträge und 105 Anfragen.


Zeitung 1988
BGU-Zeitung 1988

1990


Bei der Gemeinderatswahl 1990 erreichte die BGU 4 Mandate und zog durch diesen Mandatsstand auch mit einem Stadtrat in die "Stadtregierung" ein. Dkfm. Karl Wiedermann übernahm die Stadtratsfunktion sowie den Vorsitz im Verkehrsausschuß.

Mag.Werner Schmidt wurde Obmannstv. des Verkehrsausschusses.Gustav Holdosi und Friedrich Dobretsberger kompletierten das vierköpfige Gemeinderatsteam. 1991 schied Dkfm.Karl Wiedermann aus und Mag. Werner Schmidt übernahm die Stadtratsfunktion. Als neuer Gemeinderat folgte Mag. Albert Klebel nach.

Verteilung der Mandate: 4 BGU, 20 ÖVP, 12 SPÖ, 3 FPÖ, 2 WG.

Arbeitsschwerpunkte:
In diesen fünf Jahren stand zusätzlich ein verstärktes Anti-Atom Engagement (Bohunice), der verstärkte Kampf gegend das Parkdeck und den damit verbundenen aufklärungswürdigen Vorfälle im Zentrum der Arbeiten. Weiters waren der undurchsichtige Verkauf des Kasernengrundstücks im Stadtzentrum, gesetzwidrige Verbauungen sowie der Einsatz gegen die "Metallona" Metallschmelze und den Giftablagerungen in Kritzendorf Themen. Im Vorfeld der EU-Volksabstimmung engagierte sich die BGU auch stark gegen einen EU-Beitritt.

Arbeitsbilanz:
In dieser Legislaturperiode stellte die BGU insgesamt 115 Dringlichkeitsanträge und 58 Anfragen.Brachte 19 Ausgaben der BGU-Zeitung heraus. Organisierte 25 Infostände und führte 2 große EU-Informationsveranstaltungen durch.


Zeitung 1990
BGU-Zeitung 1990

Zeitung 1994
BGU-Zeitung 1994


1995


Vor der Gemeinderatswahl 1995 kam es wegen der Kandidatur des Vorstandsmitgliedes der NÖ Grünen Mag.Sepp Wimmers zur Abspaltung zweier Mandatare (Holdosi und Klebel).Sie initiierten mit einer namens- und logoähnlichen Gruppierung(BGF) eine Gegenkanidatur zur BGU. Trotzdem konnte die BGU die 4 Mandate halten.

Mag.Werner Schmidt übernahm wieder die Stadtratfunktion, Friedrich Dobretsberger, Mag.Sepp Wimmer u. Mag.Dr.Erich Wonka die übrigen 3 BGU Gemeinderatsmandate. Nachdem die ÖVP die Übergabe eines Ausschußvorsitzes an StR. Mag. Werner Schmidt mit der Bürgermeisterwahl verknüpfte erhielt die BGU keinen Ausschußvorsitz. Mag. Werner Schmidt wurde somit Stadtrat ohne Portefeuille. Mag.Sepp Wimmer übernahm den BGU Sitz im  Prüfungsausschuß.

Verteilung der Mandate: 4 BGU, 20 ÖVP, 9 SPÖ, 4 FPÖ, 2LIF, 2 BGF.

Arbeitsschwerpunkte:
In diesen fünf Jahren waren gesetzwidrige Verbauungen, Bauschuttablagerungen im Naturschutzgebiet, die noch immer ungelösten Verkehrsprobleme Umfahrung, Tunnel, Donaubrücke, VOR-Kernzonenerweiterung, Probleme um die Biomüllanlage am Haschhof, innerstädtische Schutzzonen, die Gentechnikproblematik, Einsatz für Wind- und Solarenergie,der Wildwuchs der GSM-Sendemastanlagen, etc. Arbeitsthemen

 


Zeitung 1995
BGU-Zeitung 1995

Zeitung 1997
BGU-Zeitung 1997


2000


Bei den Gemeinderatswahlen 2000 legte die BGU, die nun als "grüne Fraktion im Gemeinderat kandidierte stimmenmäßig zu, es blieb aber bei den vier Mandaten. Mag.Sepp Wimmer übernahm das Stadtratsmandat und wurde geschäftsführender Stadtrat  für Verwaltung und Organisation. Mag.Werner Schmid übernahm den Sitz der BGU im Prüfungsaussschuß. Martina Enzmann und Mag.Dr.Erich Wonka übernahmen die zwei weiteren Gemeinderatsmandate.

Verteilung Mandate: 4 BGU (GRÜNE), 22 ÖVP, 9 SPÖ 5 FPÖ, 1 LIF.

Arbeitsschwerpunkte
gesetzwidrige Verbauungen, Bauschuttablagerungen im Naturschutzgebiet, Verkehrsprobleme (Umfahrung, Tunnel, Donaubrücke), VOR-Kernzonenerweiterung, Radfahrsystem, Wind- und Solarenergie,der Wildwuchs der GSM-Sendemastanlagen, Stadtmarkteing,Soziale Infrastruktur, Kommunale Abgaben (Kanal, Wasser) etc.


Zeitung 2000-1
Nummer 1/2000

2004

Aus BGU wird auch formal die "Grünen Klosterneuburg"
Die BGU war immer eine jener Gruppierungen die sich durchaus zur "grünen Familie" in NÖ zählte und engste Zusammenarbeit und Kooperation mit den GRÜNEN unterhielt. Und doch, aus vielerlei Gründen (historische, öffentliche Identität, etc.) hielt man noch lange am Namen Bürgerunion fest. Aber, nach dem die BGU in den Anfangsjahren noch strikt auf diese Eigenständigkeit geachtet hat, ist es mit der Integration des deklarierten Grünen Sepp Wimmer und der später dazu gestossenen GRin Martina Enzmann zu einer immer engeren Symbiose gekommen. Bei den Gemeinderatswahlen 2000 kandidierte die BGU bereits unter "grüne Fraktion im Gemeinderat". Die BGU waren jahrzehntelang die Grünen in Klosterneuburg.

Grund genug um dies nun 2004 auch formal und im Namen klar zu verankern. Für junge oder neu zugezogene Menschen in Klosterneuburg, die mit der Kurzbezeichnung "BGU" und deren Geschichte wenig anfangen können, wird es nun auch namentlich ganz klar sein, wer grüne Politik in Klosterneuburg vertritt. Die Grünen Klosterneuburg verstehen sich weiter als Plattform für alle Menschen dieser Stadt, die an einer Verbesserung unseres gemeinsamen Lebensbereiches in ökologischen, kulturellen, sozialen und wirtschaftlichen Belangen glaubwürdig interessiert sind, stellen aber auch die wichtige Kontrollfunktion in Klosterneuburg dar. In diesem Sinne werden DIE GRÜNEN KLOSTERNEUBURG die so sehr erfolgreiche Politik der BÜRGERUNION (BGU) für die Menschen in unserer Stadt nahtlos fortsetzen .



Nummer 2/2005

2005

Bei den Gemeinderatswahlen 2005 erreichte die Grüne Fraktion erstmals das seit Jahren angestrebte fünfte Mandat, erhielt damit auch einen zweiten Stadtratssitz sowie erstmalig eine fixe Vertretung in jedem Gemeinderatsausschuss. Neben Mag.Sepp Wimmer zog mit Martina Enzmann endlich wieder eine Frau in die Stadtregierung ein. Neben Mag. Dr. Erich Wonka kompletierten die neuen GemeinderätInnen Ev-Maria Feistauer und Mag. Martin Zach das Grüne Gemeinderatsteam.

Die Verteilung der Grünen VertreterInnen in den Ausschüssen:
STR Mag. Sepp Wimmer, Vors.d. Auss. f. Verwaltung, Organisation und Umweltschutz, weiters: Mitglied des Finanzausschuss und Wirtschaftsausschuss

STRin Martina Enzmann, Vors.d.Auss. f. Familie, Frauen, Kindergärten und Schulen weiters: Mitglied des Kulturausschuss und Gesundheitsausschuss

GRin Eva-Maria Feistauer, Mitglied des Wasserausschusses und Abwasserausschusses

GR Mag.Dr. Erich Wonka, Mitglied des Stadtplanungsausschusses, des Hoch- und Tiefbauausschusses sowie des Wohnbau/Liegenschaftsausschuss

GR Mag. Martin Zach, Mitglied des Verkehrsausschusses, des Rechtsauschusses und des Prüfungsausschusses

Verteilung Mandate: 5 GRÜNE, 20 ÖVP, 11 SPÖ, 2 FPÖ, 2 PUK, 1 MIK.

Um eine stabile Stadtregierung bis 2010 zu erhalten, kamen rein rechnerisch nur zwei Varianten in Frage: ÖVP/SPÖ und ÖVP/GRÜNE. Ein Nichteintreten in ein Arbeitsübereinkommen ÖVP/Grüne hätte zu keiner Verhinderung des Umfahrungsprojekts führen, da sämtliche Beschlüsse und Bescheide durch eine überwältigende Dreiviertelmehrheit (ÖVP, SPÖ, FPÖ und LIF) in der Vergangenheit bereits gefallen sind. Es war nicht realistisch, entscheidende Positionsänderungen von ÖVP, SPÖ und FPÖ zu erwarten, um im Gemeinderat ein von den GRÜNEN gewünschtes Mehrheitsverhältnis gegen die Umfahrung zu erreichen. Und da die SPÖ Klosterneuburg noch dazu für ein raschest mögliches „Durchpeitschen“ des Umfahrungsprojektes eintrat, führte dies bei den GRÜNEN zu großen Befürchtungen, dass bei einer „Ruck-Zuck-Realisierung“ ökologische Aspekte zum Nachteil der Klosterneuburger Bevölkerung und der Umwelt nicht gebührend berücksichtigt würden (z.B.: Verlegung Durchstich, Schutz der Amphibienpopulationen etc.).

Als GRÜNER Regierungspartner der ÖVP haben wir bei einer Realisierung der Umfahrung ungleich größere Chancen der Einflussnahme auf ökologische Begleitmaßnahmen und Rahmenbedingungen (dies wurde zugesagt), als wenn die GRÜNEN dies als Oppositionspartei gegen eine große Koalition ÖVP/SPÖ durchzusetzen versuchen müssten. Die GRÜNEN Klosterneuburg bleiben bei ihrem strikten Nein zur Umfahrung. Und die GRÜNEN werden die von ihnen initiierte Volksbefragung über den Bau einer Donaubrücke Klosterneuburg–Korneuburg weiterführen.

Aber es gab noch andere wichtige Faktoren, die gegen eine groß-koalitionäre ÖVP/SPÖ Stadtregierungsprachen. Unter ÖVP/SPÖ hätte es keine so starke Umweltinitiative (Einrichtung eines Klimabündnisarbeitskreises, verstärktes Engagement für den Wienerwald-Biosphärenpark etc.) wie nun unter ÖVP und GRÜNE gegeben. Unter ÖVP/SPÖ würde es keinerlei aktive Frauenpolitik (z. B: jährlicher Frauenpreis) geben. Unter ÖVP/SPÖ gäbe es nicht so zahlreiche Einzelmaßnahmen im Rahmen der Lebensqualitätsoffensive (siehe Arbeitsübereinkommen).

Arbeitsschwerpunkte: Trotz der immer schwierigeren finanziellen Situation werden ÖVP und GRÜNE die nächsten fünf Jahre vermehrt in die Modernisierung und Belebung in das Lebensqualitätsangebot der Stadt investieren.

Die Vorhaben die angegangen bzw. bis 2010 realisiert werden sollen finden Sie hier!

 

 


Nummer 1/2007


Nummer 2/2007


Nummer 2/2009


2010


Die Gemeinderatswahl 2010 war für die Grünen Klosterneuburg eine besondere Herausforderung, traten sie doch nun das erste Mal als Regierungspartei, und nicht mehr wie bisher als klare Opposiotionspartei zur Wahl an. Dieser "Regierungsmalus" sowie das Antreten Mag. Stefan Schmuckenschlager, als neuer junger Bürgermeisterkandiat einer jungen Generation war also keine besonders einfache Ausgangssituation. Hauptaugenmerk lag daher auf der Betonung der zahlreichen erfolgreichen Grünen Initiativen und Projekte in der Regierungsbeteiligung der vergangenen fünf Jahre.

Die Wahl brachte einen überwältigenden Erfolg der Klosterneuburger VP mit Erreichung der absoluten Mehrheit (24 Mandate). Ausschlaggebend für diesen Wahlerfolg war einerseits die landespoltische Entwicklung, die VP erreichte in gesamten Niederösterreich das beste Wahlergebnis seit 25 Jahren, sowie die große Akzeptanz des jungen Bürgermeisterkandidaten.

Die Grünen Klosterneuburg konnten ihr hoch gestecktes Wahlziel von einem zusätzlichen Mandat nicht erreichen. Trotz allem ist die Verteidigung der fünf Mandate unter der Ausgangssituation als "kleiner Juniorpartner" und der verstärkten landesweiten ÖVP Dominanz als Bestätigung der Grünen Regierungsarbeit der vergangenen Jahre zu werten. Negativ war natürlich, dass auf Grund der neuen Wahlberechnung das zweite Grüne Stadtratsmandat an die VP ging, und somit die Grünen wieder nur mehr mit einem Sitz im Stadtrat vertreten sind. Die Vertretung in jeden Gemeinderatsausschuss bleibt hingegen erhalten. Mit Wolfgang Essl zog anstelle des langjährigen GR Mag.Dr. Erich Wonka nun ein weiterer Vertreter der jüngeren Generation für die Grünen in den Gemeinderat ein.

Die Gemeinderatsfraktion der Grünen Klosterneuburg besteht nun aus StR Mag. Sepp Wimmer, GRin Martina Enzman, GRin Eva Feistauer, GR Mag. Martin Zach und GR Wolfgang Essl.

Arbeitsschwerpunkte: Trotz der schwierigeren politischen Situation gegenüber einer ÖVP, die mit einer derart umfassenden absoluten Mehrheit ausgestattet ist, werden sich die GRÜNEN in den nächsten fünf Jahre weiter verstärkt für den Erhalt des Grünraums (Verhinderung zu intensive Verbauung), sowie für eine nachhaltige Modernisierung Klosterneuburgs engagieren.

Die Arbeitsschwerpunkte bis 2020 finden Sie hier!



Nummer 1/2010


Nummer 2/2010


2015


Die Gemeinderatswahl 2015 war einerseits noch geprägt von der erfolgreichen Volksbefragung für für den Erhalt des Grünraums, andererseits war es auch eine Abstimmung über die von BGM Stefan Schmuckenschlager vorangetetriebene 14 Millionen teuren Ausbau der Freizeitanlage "Happyland" sowie den Nichtrückkauf der historischen "Rostock-Villa".

Die Gemeinderatswahl 2015 im Jänner brachte für die ÖVP herbe Verluste von knapp 10% und vier Mandaten. Damit rutschte die ÖVP auch mit 20 Mandaten unter die für die absolute Mehrheit notwendige Anzahl von 21 Mandaten. Die SPÖ verlor ein Mandat und kommt nun auf fünf Mandate. Die GRÜNEN gewannen ein Mandat dazu und stellen nun mit 6 Mandaten die zweit größte Fraktion im Gemeinderat. Die FPÖ legte zwei Mandate zu und hat nun 4 GemeinderätInnen. Die fusionierte SAU/PUK blieb mit 3 Mandaten gleich, die NEOs zogen mit zwei Mandaten neu in den Klosterneuburger Gemeinderat ein. Die Liste Hofbauer konnte sich bestätigen und bleibt mit einem Mandat im Gemeinderat vertreten. Aus den Koalitionsverhandlungen hat sich am Ende eine ÖVP/SPÖ Regierungskoalition heraus kirstalisiert. Mit den NEOs gibt es eine punktuelle Zusammensarbeit mit der ÖVP. ÖVP/SPÖ erhöhen die Anzahl der Stadträte von 13 auf 14. ÖVP Mandatar Herbrüggen übernimmt das neu geschaffene Ressort "Verwaltung". Gegen den bisher üblichen Usancen gaben ÖVBP/SPÖ nicht der größten Opposition den GRÜNEN den Vorsitz über den Prüfungsausschuss sondern geben diesen an die Regierungspartei SPÖ.

Durch das sechste Mandat erhalten die GRÜNEN nun auch wieder einen zweiten Stadtrat. Martina Enzmann nimmt dieses zweite Stadtratsmandat wahr. Von den Regierungsparteien ÖVP/SPÖ wurde ihr das Refferat Hochbau zugewiesen. Sepp Wimmer übernimmt das um zahlreiche Bereiche verkleinerte (Biodiversität, Verwaltung, etc.) Umweltressort. Jacqueline Eschlböck übernimmt das sechste Gemeinderatsmandat. Neben Eschlböck kompletieren Eva Feistauer, Wolfgang Essl und Mag. Martin Zach die GRÜNE Fraktion im Gemeinderat.

Arbeitsschwerpunkte: Die GRÜNEN werden sich in den nächsten fünf Jahre weiter verstärkt für den Erhalt des Grünraums (Verhinderung einer zu intensiven Verbauung), der kulturellen Vielfalt (z.B. Rostock-Villa, etc.), einer umfassenden Kontrolle, sowie für eine nachhaltige Modernisierung Klosterneuburgs engagieren.

Die Arbeitsschwerpunkte bis 2020 finden Sie hier!



Aufruf zur Volksbefragung 2013
(mit Unterstützung der GRÜNEN)


2012