Programm

Team

Geschichte

Aulandschaft im WinterAulandschaft im SommerKinder

Ergebnis Gemeinderatswahl 2015
und Zusammensetzung
des Gemeinderates bis 2020!

Gemeinderatsitzungen
Rathaus
15:00h Uhr öffentlich!
Freitag 2.März 2018
Freitag 27.April 2018
Freitag 29.Juni 2018


Klosterneuburger GemeinderätInnen

Gemeinderatssitzungen
Protokolle

 


ÖVP als einzige Gemeinderatsfraktion
gegen kritische TTIP Resolution!

GRÜNE
unterstützen "Wohlfühlprojekte" finanziell!


Überprüfen Sie wie groß Ihr
ökologischer Fußabdruck ist



Tauschkreis Klosterneuburg


Tierhilfe Klosterneuburg


GRÜNE Klosterneuburger
Rad- (Mountainbike), Spielplatz u.Wanderkarte


Der GRÜNE Lesetipp!

Grüne Bundespartei
5 Mio.€ Schulden!

Bezirksspitzenkandidat zur Landtagswahl Wimmer fordert Solidaritätsbeitrag von Grünen SpitzenpolitikerInnen!

Mitmachen!
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Impressum


ÖVP/SPÖ Stadtbudget 2018!

8,8 Mio,€ für ein zweites Rathaus,
aber keine 20.000,-€ für das traditionelle Strandbadfest!


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Weitere 700.000-€ für Happyland
ohne Einsicht in die Unterlagen für Gemeinderäte!

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Ankauf BH-Gebäude um mehr als 6 Millionen!
GRÜNE sehen mehr Nachteile als Vorteile!

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ÖVP plant Neubau!
Grüne Klbg lehnen dies aus
infrastrukturellen Gründen ab!

Umweltbundesamt kommt!
Grüne Klbg unterstützen dies!

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UMWELTBUNDESAMT
Nach Weigerung von
ÖVP BGM Schmuckenschlager
die Grundsatzvereinbarung zu präsentieren, legen die Klbg Grünen sie dem Gemeinderat vor!

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Rechnungshof Rohbericht
bestätigt systematisches Versagen
bei 15 Mio. Generalsanierung

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NÖ Landtagswahl 28.Jänner
Klosterneuburger Grün STR Sepp Wimmer
Grüner Spitzenkandidat im Bezirk Tulln

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Planung des neuen Stadtviertels „Kasernenareal“.
ÖVP/SPÖ machen Bürgerbeteiligung
zur Farce!


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Mißbrauchsfall Stift Klosterneuburg

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BGM und "Boom-Town"!
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Stadt Themen!


Wieviel Wachstum verträgt Klosterneuburg?
Und warum werden nur teure Wohnungen gebaut?

ÖVP und GRÜNE einigen sich
auf Erstellung eines neuen ÖEK!

Gemeinderat beschließt dies einstimmig!

Stadt erläßt zweijährige Bausperre
für Schutzgebiete, Altortgebiete und Ortsbildzonen!

GRÜNE warnten schon vor einem Jahr!


Großvolumige Bauten breiten sich trotz Schutzzonen aus!
ÖVP Schutzzonenverordnung völlig zahnlos!



Klosterneuburger Baupolitik!
Anpassung an überhöhte Bauhöhe:

Budget 2018!
ÖVP/SPÖ Schulden nur am Papier weniger!
ÖVP/SPÖ profitieren finanziell durch Verbauung der Stadt.



Klimabündnis Wiedereintritt scheitert an Formalitäten!


GRUENE würden Wiedereintritt finanzieren!

Klosterneuburg tritt aus dem Klimabündnis aus!
FPÖ Antrag von ÖVP, SPÖ, PUK, unterstützt!


ISTA Erweiterung in Gugging mit Verbauung der Plöcking problematisch !


Kasernengründe:
ÖVP/SPÖ kaufen um 4,7 Mio. kontaminiertes Grundstück
SIVBEG hält belastendes Gutachten seit 2012 unter Verschluß!



VP-SPÖ-Regierung kontrolliert sich selbst
!


Freizeitzentrum Happyland:
15 Millionen Sanierung ohne Solarenergie und Wärmedämmung
der Mehrzweckhalle!

Oppositionspartien berufen Sondersitzung des Gemeinderats
zur 15 Millionen Sanierung Happyland ein!

Freizeitzentrum Happyland
bekommt nach 15 Millionen Sanierung
einen offiziellen Energieausweis als altes unsaniertes Gebäude!


Freizeitzentrum Happyland:
Chaotische Sanierung um 420.000,-Euro teure Wärmepumpe
verursacht großen finanziellen Schaden!


Worum geht es bei der Rostock-Villa?
Die Antworten im Interview?

ÖVP/SPÖ/NEOs geben Villa zum Verkauf frei!


NÖ Landtagswahl 28.Jänner 2018
Ergebniss

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STR Mag. Sepp Wimmer, Grüner Spitzenkandidat im Bezirk Tulln:

"Das Hauptziel der Grünen im NÖ Landtag zu verbleiben wurde trotz Verlusten erreicht. Dennoch steht den Grünen auf Landesebene durch den Verlust des vierten Mandates (die profilierte Verkehrsprecherin Amrita Enzinger hat als Viertgereihte den Einzug nicht geschafft.) und dem Verlust des Klubstatus schwierige fünf Jahr bevor. Der Verlust des Klubstatus bedeutet nicht nur, dass die Infrastruktur der Klubräumlichkeiten im Landhaus und die Klubförderung verloren geht und wahrscheinlich für die 5 Angestellten des Klubs die Arbeit vorbei ist. Daher kann man mit diesem Ergebnis in Summe nicht zufrieden sein, auch wenn wir im Landtag verblieben sind.

Verluste erleiden die Grünen im Land vor allem an NEOS (17.000), SPÖ (11.000) und ÖVP (8.000 Stimmen). Grüne Zugewinne stammen mit je 6.000 Stimmen vor allem von der ÖVP und Personen, die 2013 nicht gewählt haben bzw. noch nicht wahlberechtigt waren. In absoluten Zahlen bedeutet das Minus von 1,6% einen Verlust von etwa 20.000 Stimmen.

In Klosterneuburg liegt das Ergebnis wie in allen Grünen Top Städten (Mödling, Baden, etc.) um 15% (s.oben), hier gab es Verluste um ca. 3,5%. Je niedriger das Grün Ergebnis 2013 in NÖ war, desto niedriger auch die peozentuellen Verluste in den Gemeinden. Wohin die Grünen Stimmen gegangen sind, ist mit dem Landesergebnis identisch: NEOS, SPÖ; ÖVP. Erfreulich ist, dass die FPÖ in Klosterneuburg klar unter 10% blieb und hinter den NEOS rangiert.

Conclusio:
Für den Großteil der Grüner WählerInnen war die Themen Umwelt, Nachhaltigkeit und Kontrolle Grund Grün zu wählen. Dies ist auch der Auftrag an uns für die Zukunft.

P.S: Was die Vorzugstimmen* betrifft, die GRin Eva-Maria Feistauer (18), STRin Enzmann (102) und ich (426) als VertreterInnen der Klosterneuburger Grünen bekommen haben, so sehen wir dies als Anerkennung für unser Engagement im Interesse der Bevölkerung. Wir bedanken uns sehr herzlich dafür, sind sehr stolz darauf und nehmen es als Ansporn!

Besonders danken wir auch unseren knapp 100 WahlbeisitzerInnen die eine reibungslose Abwicklung der Landtagswahl in den Klosterneuburger Wahlsprengeln ermöglicht haben. Danke!

* Dies betrifft die Bezirksliste. Auf der Landesliste, wo ich als einziger Klosterneuburger Grüner kandidiert habe, kommen noch 249 Vorzugstimmen dazu. Danke!

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Anfechtung Landtagswahl 2018!

ÖVP sehenden Auges in eine Wahlanfechtung! Undurchführbare ÖVP Zweitwohnsitzerhebung führt zur Unsicherheit beim Wahlergebnis!

Dazu der Grüne- Fraktionschef Sepp Wimmer. „Wir Grüne haben schon im Sommer des vergangenen Jahres auf die Problematik und Undurchführbarkeit des neuen Gesetztes bzgl. der Erhebung der Zweitmelder aufmerksam gemacht. Wenn ein Zweitmelder das Informationsblatt noch so gewissenhaft ausfüllt und retourniert, besteht das Risiko, von den Bürgermeistern gestrichen zu werden und damit bei der Landtagswahl 2018 nicht stimmberechtigt gewesen zu sein. Die Entscheidung liegt immer beim Bürgermeister, und da die ÖVP in 434 von 573 niederösterreichischen Gemeinden den Bürgermeister stellt, ist dies auch ein wesentlicher Machtfaktor für die ÖVP. Das ist eine reine Willkürgeschichte. Diejenigen, die regieren, würden entscheiden, wer wählen darf.“

Wimmer: „Jetzt ist die Situation natürlich schwierig. Ich bin grundsätzlich ein Gegner von Wahlwiederholungen, weil ich der Meinung bin, dass dies nicht dazu angetan ist das Vertrauen der Menschen in die Demokratie zu stärken. Andererseits können wir als Grüne aber nicht sagen, wir vertreten die Interessen der Menschen und lassen sie dann im Stich, wenn ihnen möglicherweise das elementarste aller demokratischen Grundrechte – das Wahlrecht bei der Landtagswahl genommen wurde. Nicht nur wir Grüne haben schon lange vor der Landtagswahl auf die Probleme mit dem neuen Wahlrecht der ÖVP in Niederösterreich aufmerksam gemacht, auch SPÖ und FPÖ haben das Gesetz kritisiert, jetzt, nach der Wahl gibt es aber offensichtlich von diesen Parteien keine Unterstützung mehr für die Menschen. Zum Glück haben wir in Klosterneuburg, weil für uns die Zweitwählererhebung nach den Vorgaben des Landes organisatorisch einfach nicht durchführbar war, einen sehr bürgerfreundlichen Weg gewählt, da muß ich BGM Schmuckenschlager danken, und haben sämtliche Zweitwohnsitzer in der Wählerevidenz belassen.

Was die Landes ÖVP betrifft, kann man nun darüber streiten, ob sie diese Zweitwohnsitzer Regelung einfach dilettantisch erstellt hat, oder vielleicht doch aus parteipolitischen Kalkül so gemacht hat wie sie ist. Laut Sozialforscher Hofinger vom SORA Institut hätte die ÖVP bei dieser Landtagswahl ohne wahlberechtigte Zweitwohnsitzer keine absolute Mandatsmehrheit erreicht.“

Wimmer: „Ich bin zukünftig für eine klare und transparente Vorgangsweise. Für alle Wahlen sollte gelten: Eine Stimme dort wo man seinen Lebensmittelpunkt hat. Also bei den Landtagswahlen in NÖ, sollten nur jene Menschen die ihren Lebensmittelpunkt (Hauptwohnsitz) in NÖ haben, wahlberechtigt sein. (Eine österreichweite zentrale Wählerevidenz ist von der Politik ja schon seit Jahren versprochen.)

Nun ist einmal abzuwarten wie viele Menschen Einspruch erheben werden. Dann hat der VfGH zu prüfen ob diese Stimmen wahlrelevant sind. Und wenn er dies so sieht, dann wird es eine Wahlwiederholung geben. Ob wir Grüne das wollen oder nicht, ob das zu unserem Nachteil ist oder nicht, und ob wir uns das überhaupt leisten können oder nicht. Es geht letztendlich darum, die demokratischen Grundwerte, wie eben das Wahlrecht, zu schützen und nicht darum, ob es uns Grünen nützt oder schadet.“